Olaf Lies beim Bürgerstammtisch des SPD-Gemeindeverbandes Holle – Fahrradweg zwischen Holle und Grasdorf Thema
Für den 3. Mai 2016 hatte der SPD-Gemeindeverband Holle zum Bürgerstammtisch in das Café Engelke in Holle eingeladen. Besonderer Gast des Abends war Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt. „Es war ein spannender und gelungener Abend“, so Sven Wieduwilt, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Holle.
„Wir hatten für die Veranstaltung bewusst kein Thema vorgeben“, betonte Sven Wieduwilt. Ziel sei gewesen, dass die Bürgerinnen und Bürger das direkte Gespräch mit Olaf Lies führen können. „Und haben wir erreicht.“ Rund 50 Bürgerinnen und Bürger nahmen an der Veranstaltung teil, konnten Fragen an den Minister richten und mit ihm über VW, die Diesel-Affäre und die Boni-Zahlungen, das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP), die Energiewende, Fracking und Möglichkeiten einer Ausbildungsgarantie diskutieren. Olaf Lies stellte sich geduldig und engagiert zweieinhalb Stunden der Diskussion. „Es war eine gelungene Veranstaltung mit guten Diskussionen in guter Atmosphäre. Und mit Olaf Lies hatten wir einen tollen Gesprächspartner zu Gast“, unterstrich Sven Wieduwilt im Anschluss an die Veranstaltung.
Der SPD-Gemeindeverband Holle hatte zwar keine Themen vorgegeben, griff aber einen eigenen Punkt auf: den Lückenschluss beim Fahrradweg zwischen Grasdorf und Holle. Anfang April wurden hierfür Unterschriften gesammelt, die im Rahmen der Veranstaltung von Inka Uthe, Ortsbürgermeisterin in Holle, Achim Bangel, Ortsbürgermeister in Grasdorf, und Bernd Leifholz, erster stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Holle, Olaf Lies überreicht wurden.
Der Minister wies darauf hin, dass Voraussetzung für eine Beschleunigung des Verfahrens die Entwicklung einer entsprechenden Planung sei. Da seitens des Landes Niedersachsen mit einem entsprechenden Verfahren wohl erst ab 2020 zu rechnen ist, schlug er vor, dass die Gemeinde Holle in Abstimmung mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Planung in eigener Regie übernehmen und auf eigene Kosten durchführen sollte. Außerdem schlug er einen Besprechungstermin zwischen Vertretern seines Ministeriums, der zuständigen Straßenbaubehörde und der Holler SPD am Rande des Landtagsplenums im Juni vor.
Die Überlegung für die Übernahme des Planänderungsverfahrens zur Herstellung eines Radweges zwischen Holle und Grasdorf wurde sogleich von der SPD-Gemeinderatsfraktion aufgegriffen. Ein Antrag für den Verwaltungsausschuss wurde bereits auf den Weg gebracht. „Wir sehen darin die einzige Möglichkeit, in absehbarer Zeit diesen Radweg zu realisieren. Dafür sollten wir auch bereit sein, Kosten in überschaubarem Rahmen zu übernehmen“ – so die zentrale Aussage im Antrag.