Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes – Kommunen fordern vom Land die Einführung einer Integrationspauschale

Am 31. Mai 2017 kam der Niedersächsische Städte- und GemeindeBund (NSGB) zu seiner Mitgliederversammlung zusammen. Klaus Huchthausen, Bürgermeister der Gemeinde Holle, wurde in seiner Funktion als Vizepräsident des NSGB bestätigt.
In einem Positionspapier fordern die Kommunen vom Land Niedersachsen die Einführung einer Integrationspauschale, um die Aufgaben der Integration in den Kommunen zu finanzieren. Eine richtige Forderung, so Huchthausen.

"Die Kommunen sind im Zweifel die Ansprechpartner vor Ort“, so Klaus Huchthausen. „Ein Großteil der Integrationsarbeit wird in den durch und durch die Kommunen geleistet, natürlich unterstützt durch viele freiwillige Helferinnen und Helfer.“ Integration sei eine Aufgabe, die enorm wichtig sei. Umso wichtiger sei es, die Kommunen in die Lage zu versetzen, diesen Aufgaben auch gerecht zu werden, betont Klaus Huchthausen. „Derzeit werden Aufgaben der Integration zusätzlich erledigt, indem Ressourcen freigeräumt und genutzt werden, die eigentlich für andere Aufgaben und Herausforderungen genutzt werden müssten.“ Gemeinden müssten in die Lage versetzt werden, Integrationsarbeit aktiv zu gestalten und hierfür Ressourcen zur Verfügung gestellt bekommen.

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund fordert in seinem Positionspapier daher das Land auf, den Kommunen eine Integrationspauschale bereitzustellen, „mit der die Integrationsarbeit vor Ort finanziert und den Flüchtlingen eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden kann“, so die Formulierung im Positionspapier.

„Wenn man die Aufgabe der Integration und die Rolle der Kommunen ernst nimmt, dann muss man auch die Kommunen für diese Aufgabe finanziell gut ausstatten“, unterstreicht Huchthausen. Die Forderung nach einer Integrationspauschale sei hierfür ein richtiger Schritt.

Das Positionspapier des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes finden Sie hier. (http://www.nsgb.de/pics/medien/1_1496303208/Positionspapier_Integration.pdf)