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SPD-Gemeindeverband Holle

Wir in Holle
Bernd Westphal, MdB

12. Oktober 2018: Ambitionierte CO2 Flottengrenzwerte sichern Arbeitsplätze Kritik an Bundesumweltministerin Schulze unangemessen

Die Sprecherin für Verkehr, Kirsten Lühmann, und der Sprecher für Wirtschaft und Energie, Bernd Westphal, der SPD Bundestagsfraktion nehmen wie folgt gemeinsam Stellung: „Die massive Kritik an den noch zu vereinbarenden CO2 Flottengrenzwerten auf europäischer Ebene ist ungerechtfertigt. Die geplante Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes für Neuwagen um 35 Prozent bis 2030 ist ambitioniert, aber machbar.

Es geht um die Zukunftsfähigkeit der Automobilindustrie als zentrale Leitbranche Deutschlands. Um den Innovationsvorsprung am Standort Deutschland zu sichern, sind neue Antriebstechniken zu entwickeln, die auch die notwendigen Klimaziele mit einbeziehen. Daher braucht es eine neue Dynamik bei Forschung und Entwicklung, Investitionen in Batteriezellenproduktion, Weiterentwicklung der Wasserstofftechnologie, Impulse aus dem Maschinen- und Anlagenbau. Nur so wird eine ganzheitliche Industriestrategie die Wertschöpfung und damit Arbeitsplätze am Standort sichern.

Leider war es nicht möglich, die Forderungen der SPD Bundestagsfraktion, neben den zahlenmäßigen Minderungszielen auch Anreize und Förderungen zum Umbau des Automobilsektors aufzunehmen, in der Bundesregierung durchzusetzen.

Wenn wir nicht endlich anfangen, die enormen Chancen und das wirtschaftspolitische Potential bei den Automobilherstellern und der Zulieferindustrie zu nutzen, besteht die Gefahr, dass asiatische Modelle an Marktanteil gewinnen.

Dieser Prozess sollte durch die Politik begleitet und gefördert werden.“

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