Für Freitag dieser Woche, für den 20. September 2019, hat FridaysForFuture zum Klimastreik aufgerufen. Ein Klimastreik, um die Beratungen des Klimakabinetts der Bundesregierung zu begleiten und die Forderungen nach einer aktiven Klimapolitik und mehr Klimaschutz zu unterstreichen. Ein berechtigtes und wichtiges Anliegen!
Klimapolitik ist ein zentrales gesellschaftspolitisches Thema. Klar ist, Klimapolitik ist nicht alles. Wir dürfen als SPD nicht den Fehler machen, andere wichtige Themen in der Debatte herunterfallen zu lassen. Aber es ist unsere Aufgabe als SPD, sozialdemokratische Antworten auf Klimaschutz und Klimaanpassung und die damit verbundenen Herausforderungen für unsere Gesellschaft zu formulieren. Hierzu gehört unter anderem, den Ausbau der Erneuerbaren Energien wieder zu forcieren, den ÖPNV auszubauen und dessen Nutzung attraktiver zu machen.
Als Sozialdemokratie haben wir in unserer Geschichte und Programmatik viele Anknüpfungspunkte: Anfangen kann man bei Willy Brandt 1961, seiner Forderung nach einem blauen Himmel über der Ruhr und damit den Anfängen einer aktiven Umweltpolitik. Das Berliner Grundsatzprogramm von 1989 hat wichtige Akzente gesetzt. Die Regierungspolitik zwischen 2005 und 2009 mit der Formulierung einer ökologischen Industriepolitik oder die Arbeit an dem Thema „Neue Energie. Sozialdemokratische Energie- und Klimapolitik für das 21. Jahrhundert“ sind an dieser Stelle zu nennen. Hieran gilt es anzuknüpfen. Und: Die Beschlüsse des SPD-Parteivorstandes und der SPD-Bundestagsfraktion, die in den zurückliegenden Wochen gefasst wurden, zeigen den Weg auf!
Ihr
Sven Wieduwilt
Vorsitzender des SPD- Unterbezirks Hildesheim und
des SPD-Gemeindeverbandes Holle
