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Grafik Abn Foto: SPD-Ortsverein Gemeinde Holle

16. Oktober 2015: „Arbeit. Bildung Niedersachsen.“ – Wieduwilt: Papier formuliert Leitlinien unserer Politik in Niedersachsen

Am 7. Oktober 2015 hat der SPD-Landesvorstand das Papier „Chancen bieten, Perspektiven nutzen, Niedersachsen besser machen“ beschlossen. Das Papier liefert die Vorlage für den Abschluss des Programmjahres „Arbeit. Bildung. Niedersachsen.“ und soll beim Landesparteirat Ende November beschlossen werden. „Diese Vorlage formuliert die Leitlinien unserer Politik in Niedersachsen“, so Sven Wieduwilt, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Holle.
Sven Wieduwilt Foto: SPD-Ortsverein Gemeinde Holle
Sven Wieduwilt, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Holle

Im Januar wurde der Diskussions- und Programmprozess „Arbeit – Bildung – Niedersachsen“ seitens des SPD-Landesverbandes Niedersachsen gestartet. Ziel war, neben den sozialpolitischen Kompetenzen, die der SPD immer wieder bescheinigt werden, auch die wirtschaftspolitischen Kompetenzen und Qualitäten zu stärken und hervorzuheben. Das nun vorliegende Papier bündelt die Beiträge der zurückliegenden Monate, wird nun in den Gliederungen der SPD diskutiert und soll beim Landesparteirat Ende November beschlossen werden.

„Die Vorlage unterstreicht, dass die Herausforderungen und Anforderungen unserer Gesellschaft nur durch den Dreiklang von sozialer Gerechtigkeit, Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung gemeistert werden können“, so Sven Wieduwilt, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Holle. Das Papier verbleibe aber nicht bei einer abstrakten Beschreibung. Es zeige auf, was in diesen Bereichen in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren auf den Weg gebracht wurde. „Gleichzeitig konkretisiert es die Handlungsfelder für die kommenden Jahren und formuliert damit die Leitlinien unserer Politik in Niedersachsen“, betont Sven Wieduwilt.

Sven Wieduwilt weist auch auf den Bezug zur Perspektivdebatte der Bundes-SPD hin. „Die Debatte kann tatsächlich eine programmatische Perspektive dafür entwickeln, vor welchen Herausforderungen unsere Gesellschaft steht, welche Antworten wir hierauf geben müssen und wie sich unsere Gesellschaft in den kommenden Jahren entwickeln soll“, so Sven Wieduwilt. „Und es kann eine spannende Debatte sein, auch unter dem wichtigen Gesichtspunkt, Orientierung für die eigene Partei zu geben“, so Wieduwilt. Dies sei ein Punkt, der auch von dem nun vorliegenden Papier des Landesvorstandes der niedersächsischen SPD aufgegriffen werde. Hier ein Auszug aus dem Papier: „Unbestritten ist hingegen die Kompetenz der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit. Sie wird in der Öffentlichkeit und von Wählerinnen und Wählern oft wahrgenommen als politische Kraft, die vor allem die Sozial-, Gesundheits- und Bildungspolitik gestaltet. Aber neben der unbestrittenen sozialen Kompetenz als soziale Kraft muss die SPD auch schlüssige Konzepte in den Feldern vorweisen, die in den Augen der Wählerinnen und Wähler entscheidend für die Gestaltung der Zukunft sind. Hier stehen neben Bildung vor allem Arbeit und Wirtschaft im Fokus. Ohne ein starkes Profil in diesen Bereichen lassen sich keine Wahlen gewinnen. Die Prioritäten der niedersächsischen SPD und der SPD-geführten Landesregierung für die Gestaltung der Zukunft unseres Landes haben sich daran in den zurückliegenden zweieinhalb Jahre orientiert: Gute Bildung, innovative Wirtschaft und die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sind die Schwerpunkte der SPD in Niedersachsen. Arbeit – Bildung – Niedersachsen – das ist unser Anspruch für die Gestaltung unseres Landes. Wir wollen Chancen bieten und Perspektiven eröffnen. Wir wollen Niedersachsen besser machen.“

Der Beschluss wird nun an die Gliederungen der niedersächsischen SPD verschickt. Nach der Möglichkeit zur Diskussion soll der Landesparteirat am 28. November 2015 hierüber beschließen.

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Beschluss des Landesvorstandes PDF 637,9 KB

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