Bericht von der Ratssitzung der Gemeinde Holle am 29.01.2015

Im Mittelpunkt der Ratssitzung, die zum ersten Mal von Hans-Adolf Knopp souverän geleitet wurde stand die Verabschiedung des Haushalts 2015. Unsere Fraktion hatte sich in zwei Sitzungen intensiv mit dem Zahlenwerk befasst und die politischen Schwerpunkte festgelegt:

Investitionen in die Dorfgemeinschaften (Bau, Ausbau, Renovierung von Dorfgemeinschaftshäusern,

Investitionen in gemeindlichen Einrichtungen (Kita’s, Grundschule, Sporthallen)

Solide Finanzen - keine Erhöhung unserer Steuern

Das wurde am Ende mit unserer Mehrheit so beschlossen. Dabei war uns wichtig, ein Signal zu setzen, dass wir es ernst damit meinen, unsere Dörfer in ihrer Entwicklung nachhaltig zu unterstützen. Eine Dorfgemeinschaft braucht öffentliche Treffmöglichkeiten, um Aktivitäten entwickeln zu können – sonst schläft sie ein. Die klassische Kneipe, in der das früher möglich war, gibt es zunehmend nicht mehr. Darauf haben wir reagiert.

Wir haben nicht nur einen ausgeglichenen Haushalt, sondern erwirtschaften ein Plus von ca. 275.000 € im Finanzhaushalt. Das ist ein Signal der Stärke. Trotzdem sind wir natürlich keine Krösusse und müssen einen Großteil der Investitionen über die Aufnahme von Krediten finanzieren. Das ist an sich nichts Verwerfliches - der regelmäßige Schuldendienst ist gesichert - bietet den anderen Fraktionen aber immer wieder Angriffsfläche in der politischen Diskussion.

Auf die Nachfrage von Bernd Leifholz an die CDU-Fraktion, ob sie denn nun für oder gegen die Dorfgemeinschaftshäuser in Sottrum, Derneburg, Hackenstedt und Luttrum seien, kam dann auch nur der seltsame Hinweis auf eine angeblich nicht nachvollziehbare Finanzierung zurück. Bei näherem Hinsehen konnte man erahnen, dass es auf der Gegenseite wieder mal an haushaltsrechtlichem Verständnis fehlte. Aus eigenem Nichtwissen sollte dann ein Fehlverhalten des Bürgermeisters entwickelt werden. Das kann natürlich nicht funktionieren und wurde von Klaus Huchthausen auch vehement zurück gewiesen.

Kurz ein Blick auf die Zahlen: Unsere Steuersätze liegen im Landesdurchschnitt der Gemeinden gleicher Größenordnung. Bei der wichtigen Grundsteuer B liegt sie 25 Punkte unter dem Durchschnitt. Trotz einer unterdurchschnittlichen Steuerkraft liegt unsere investive Verschuldung pro Einwohnen bei 192 €. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen liegt bei 969 € pro Einwohner. Das kann sich sehen lassen!

Wir können auf einen Haushalt schauen, der der demografischen Entwicklung Rechnung trägt, indem er das Ziel verfolgt, die Attraktivität der Gemeinde zu steigern und den Bedürfnissen seiner Einwohner nachkommt. Wir haben uns entschlossen, einen zusätzlichen Punkt in den Haushalt einzustellen: Die Sanierung unserer Sporthallen. Sie sind in die Jahre gekommen und bedürfen nach und nach der Erneuerung. Dafür sollen in diesem Jahr 30.000 € verwendet werden. Nicht zuletzt deswegen hat die Gegenseite den Haushalt abgelehnt. Ihr Vorsitzender enthielt sich allerdings der Stimme, obwohl er so eifrig gegen den Haushalt 2015 gewettert hatte…

Nebenbei haben wir angeregt, eine Umgehungsstraße für die Ortschaft Holle auf die politische Tagesordnung zu setzen. Ein Punkt, mit dem wir uns in der Zukunft beschäftigen sollten.