SPD-Gemeindeverband Holle diskutiert mit Bernd Westphal

Am 25.11. fanden sich Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes Holle und weitere interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger mit dem Bundestagsabgeordneten Bernd Westphal zusammen, um über den Ausgang der Wahlen und die Herausforderungen für die SPD zu diskutieren. In einer kurzen Begrüßung durch den Gemeindeverbandsvorsitzenden Sven Wieduwilt wurden zwar auch die jüngsten Erfolge der SPD im Landkreis Hildesheim gewürdigt. Hierzu gehörten der Gewinn des Direktmandates bei der Bundestagswahl und der Gewinn aller drei Direktmandate für den Landtag. Aber dann ging es ans Eingemachte: Das Bundestags-Wahlergebnis wurde von allen Anwesenden als Debakel empfunden, das für die SPD kein „Weiter so“ zulässt. Auch das Abschneiden der AfD sollte nach Ansicht der Teilnehmer die SPD herausfordern. In einer lebhaften und teilweise auch kontroversen Diskussion wurde eine Reihe von Denkansätzen formuliert. Ein bloßes „Wir haben unsere Politik zu schlecht erklärt“ reicht nicht. Viel eher sollte der Ansporn lauten „Wir müssen besser zuhören und verstehen, was die Menschen bewegt“:

Interessiert es die Politik, wie es einem UPS-Fahrer geht? Welche Zukunftsängste haben Menschen, die Dienstleistungen als Freelancer erbringen, wie z.B. zahlreiche Programmierer? Welche Jobs sind durch neue Technologien in Gefahr? Wie kann der Facharbeitermangel bekämpft werden? Facharbeitermangel bedingt eine Zuwanderung in unsere Gesellschaft – wie muss diese gestaltet werden? Nach wie vor begegnen Mütter, speziell von mehreren Kindern, in der Arbeitswelt viele Vorbehalte – wie können diese aufgelöst werden? Wie lassen sich Arbeit und Familie auch in schwierigen Konstellationen, z.B. Schichtarbeit, vereinen? Wie geht es weiter in der Pflege, wo aufgrund betriebswirtschaftlichen Drucks immer mehr fest angestellte Fachkräfte durch Leihkräfte und un- oder angelernter Mitarbeiter*innen ersetzt werden? Wie geht es gerade im „Autoland Deutschland“ mit der Automobilindustrie weiter? Wie kann der Umweltpolitik mit den Herausforderungen von Klimawandel und Artenschutz ein höherer Stellenwert verschafft werden?

In der Diskussion wurde auch klar angesprochen, dass es die klassische SPD als Arbeiterpartei nicht mehr gibt, so wie insgesamt langfristige Bindungen an bestimmte Parteien schwinden. Um eine Politik zu gestalten, die den Menschen mit ihren vielfältigen Herausforderungen gerecht wird, erscheint es zwingend nötig, zu einem direkten Dialog zu kommen: Mit der Arzthelferin, der Grundschullehrerin, den Studentinnen und Studenten etc., um deren Hoffnungen und Ängste bei den Zukunftsthemen Mobilität, Umweltschutz, Digitalisierung usw. aufzunehmen und daraus konkrete Politik zu entwickeln.

Ein Problem dabei erscheint, dass die Politik häufig nicht die Sprache der von ihnen eigentlich Vertretenen spricht. Der überwiegende Teil der Bundestagsabgeordneten ist akademisch gebildet und hat nur wenig praktische Berufserfahrung; Arbeiterinnen und Arbeiter oder Handwerkerinnen und Handwerker hingegen findet man fast gar nicht mehr. Auch hier müsse die SPD verstärkt Anstrengungen unternehmen.

Bernd Westphal hat für sich bereits den Schluss gezogen, dass junge Menschen deutlich mehr Einfluss auf die Politik haben müssen und daher ein JUSO-Mitglied in sein persönliches Team berufen. Dazu habe ihn auch die Erfahrung bewogen, die er mit den sehr engagierten JUSOs gerade in der heißen Phase des Wahlkampfes gemacht habe, in der er zusammen mit seinen Mitstreitern unter anderem rund 6.500 Hausbesuche gemacht hat.

Nach gut zwei Stunden löste sich die Runde auf. Auch die Holler SPD-Mitglieder sind zu einem großen Teil nicht mehr in dem Alter, in dem ganze Nächte durchdiskutiert wird! Nach einhelliger Meinung war aber noch längst nicht alles gesagt; man kann also davon ausgehen, das sich der Gemeindeverband Holle weiter intensiv an der Neuausrichtung der SPD beteiligen wird.