„Auf dem roten Sofa“ – SPD Holle diskutiert Perspektiven der Energiewende

„Perspektiven der Energiewende“ – so der Titel der Veranstaltung, zu der der SPD-Gemeindeverband Holle für den 10. Oktober 2012 eingeladen hatte. Bernd Leifholz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Holle, führte als Moderator durch die Veranstaltung.

In seiner Begrüßung wies er auf die politische Bedeutung des Themas hin und freute sich, mit Detlef Tanke als stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und deren umwelt- und energiepolitischem Sprecher einen kompetenten Gesprächspartner auf dem „roten Sofa“ begrüßen zu können. Außerdem hob er die Teilnahme von Klaus Huchthausen, Bürgermeister der Gemeinde Holle, Markus Brinkmann MdL und Kandidat im Landtagswahlkreis Sarstedt/Bad Salzdetfurth und Waltraud Friedemann, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim und Landtagskandidatin im Wahlkreis 23/Alfeld hervor.

Wie kann eine Strategie für eine möglichst schnelle und erfolgreiche Energiewende aussehen? Welche Auswirkungen hat der Ausbau erneuerbarer Energien und des Stromnetzes für Städte und Gemeinden? Welchen Beitrag kann eine Gemeinde wie Holle zur Energiewende leisten?

Zu Beginn seiner Rede gab Detlef Tanke einen Überblick über die aktuellen energiepolitischen Debatten. Er wies auf die von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgenommene Aufkündigung des 2002 vereinbarten Atomausstieges hin, die Reaktorkatastrophe von Fukushima und die hierdurch ausgelöste erneute Wende der schwarz-gelben Bundesregierung in der Energiepolitik. Gleichzeitig betonte er, dass CDU und FDP immer wieder versuchten, den Ausbau erneuerbarer Energien zu blockieren und zu konventioneller Energie zurückzukehren. „Die Energiewende ist bei Konservativen und Liberalen keine Herzensangelegenheit“, so Detlef Tanke. Für die niedersächsische SPD skizzierte er fünf Schwerpunkte für die Gestaltung der Energiewende: Es gehe um Energieeffizienz und um Energieeinsparung, um Entwicklung von Spitzentechnologie und der Förderung entsprechender Wirtschafts- und Wissenschaftszusammenhänge in Niedersachsen, um den Ausbau der Energienetze mit der Priorität für Erdverkabelung, um die soziale Ausgestaltung der Energiepreise und um gute Arbeitsbedingungen in den entsprechenden Wirtschaftsbereichen. Außerdem bedürfe es einer stärkeren politischen Koordinierung der Energiewende. Probleme wie die Entwicklung der Strompreise dürfe man nicht ignorieren. Diese Probleme müsse man aber nach vorne gerichtet lösen und nicht für einen gesellschaftlichen Rückschritt instrumentalisieren. Detlef Tanke betonte, dass die niedersächsische SPD sich in den zurückliegenden Jahren intensiv mit den einzelnen Aspekten auseinandergesetzt habe. „Die SPD-Landtagsfraktion wird hierzu einen Masterplan vorlegen“, so Tanke.

In der sich anschließenden Debatte wurde auch die Frage des Netzausbaus und neuer Stromtrassen aufgeworfen. Klaus Huchthausen betonte, dass der Trassenneubau wahrscheinlich längst realisiert wäre, wenn von Anfang an auf Erdverkabelung gesetzt worden wäre. Er betonte, er sei von der Notwendigkeit neuer Stromtrassen überzeugt worden. „Ja, wir brauchen die neuen Trassen, aber dann bitte mit HGÜ-Technik und dann bitte auch als Erdverkabelung.“ Detlef Tanke wies daraufhin, dass der Regierungsprogrammentwurf der niedersächsischen SPD einen Vorrang für die Erdverkabelung und die Einrichtung einer Landesregulierungsbehörde enthalten werde.

Zum Abschluss unterstrich Detlef Tanke noch einmal die Chancen der Energiewende: „Sie bietet über die Dezentralität und die Möglichkeit der Rekommunalisierung der Energieversorgung die Chance für mehr Selbstbestimmung, ein Aufbrechen der Macht der Stromkonzerne und damit eine Demokratisierung der Gesellschaft.“