SPD-Bundesparteitag - #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn

Vom 7. bis 9. Dezember 2017 fand in Berlin der ordentliche
Bundesparteitag der SPD statt. Auf der Tagesordnung stand neben der Neuwahl des Vorstandes und der Beratung über die Frage der Regierungsbildung auf Bundesebene die Diskussion über die inhaltliche und organisatorische Erneuerung der SPD.

Der Parteitag fasste den Beschluss "#SPDerneuern: Unser Weg nach vorn", mit dem die Herausforderungen der SPD beschrieben, inhaltliche Schwerpunkte benannt und erste organisatorische Veränderungen skizziert werden: Europa, technologischer Wandel und sozialer und ökologischer Fortschritt, Flucht und Migration, gesellschaftlicher Zusammenhalt, die Überwindung von Ungleichheiten und die Stärkung der Demokratie. „Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen, dass die SPD Erneuerungs- und Modernisierungsbedarf hat“, unterstreicht Sven Wieduwilt, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hildesheim. Der nun gefasste Beschluss zeige die Richtung auf und sei eine gute Grundlage für die politische Erneuerung. „Es geht nicht um das Infragestellen bewährter Strukturen, sondern um deren Ergänzung“, betont Sven Wieduwilt. „Insbesondere die Möglichkeiten der Digitalisierung gilt es hierbei zu nutzen, z.B. durch das Ermöglichen von thematischen Online-Plattformen.“

Die Einführung von online-organisierten Themenforen war auch eine der Forderungen, mir der sich der SPD-Gemeindeverband Holle an den Parteitag gewandt hatte. Insgesamt vier Anträge hatte der SPD-Gemeindeverband Holle an den Bundesparteitag gerichtet, um sich an der Debatte um die Erneuerung der SPD zu beteiligen. Thematisch ging es in diesen Anträgen um die Einführung von online-organisierten Themenforen, eine Kultur der Gleichberechtigung in der SPD, die Einführung einer Jugendquote und weiteren Veränderungen in den Strukturen. Bei den Anträgen handelte es sich um Musteranträge, die von der Initiative SPD++ zur Verfügung gestellt wurden, die der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Holle mitgetragen hatte und mit denen er gleichzeitig die grundsätzliche Zielsetzung der Initiative SPD++ unterstützte. Alle Anträge wurden vom Parteitag auf Empfehlung der Antragskommission an den SPD Parteivorstand „zur Aufnahme in den Arbeitsprogrammprozess #SPDerneuern“ überwiesen.

Für Sven Wieduwilt, der auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Holle ist, ist diese Überweisung eine vertretbare und richtige Entscheidung. „Gleichlautende oder in der Zielsetzung gleiche Anträge lagen auch von anderen Gliederungen vor“, so Sven Wieduwilt. Es habe hierzu eine intensive Debatte gegeben. „Es gibt viele gute Gründe für diese Anträge und die damit verbundene Zielsetzung. Es gibt aber auch viele berechtigte Bedenken und Gegenargumente.“ Die Einbeziehung in den Arbeitsprozess #SPDerneuern sei daher ein richtiger Schritt, um Pro und Contra abzuwägen.

Mit Blick auf die programmatischen Fragen hebt Sven Wieduwilt den verabredeten Programmprozess „Kompass2018“ hervor, auf

dessen Ergebnissen und der damit verbundenen inhaltlichen Klärung nach
einem außerordentlichen Bundesparteitag ein Prozess zur Erarbeitung
eines neues Grundsatzprogrammes eingeleitet werden soll. „Eine
Entscheidung, die wir sehr begrüßen“, so Sven Wieduwilt. Schließlich
habe der Unterbezirk Hildesheim diese Forderung bereits 2015 in einem
Antrag an den Bezirksparteitag formuliert.